Auf dem Weg zur digitalen Souveränität für Kommunen: Europäische Strategien und Regelungen

Smart Cities befähigen (#vernetztinEuropa)

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Die Rahmenbedingungen der digitalen urbanen Transformation deutscher Kommunen werden wesentlich auf europäischer Ebene geprägt. Die vorliegende Studie identifiziert vor diesem Hintergrund Schlüsselthemen in aktuellen EU-Strategien und -Regelwerken und analysiert, wie diese die Konzeption und Umsetzung von Smart-City-Aktivitäten beeinflussen. Die Ergebnisse zeigen, dass vier Themen derzeit eine zentrale Rolle spielen: Die EU-Strategien und Regelwerke widmen sich dem „Umgang mit Daten“, „Digitalen Diensten und Märkten“, „Schlüsseltechnologien“ sowie „Sicherheit und Resilienz“.

Die Analyse macht deutlich, dass folgende Ziele hinter dem europäischen Weg zur digitalen Transformation stehen: Die Werte und Grundrechte der EU sollen besser als bisher berücksichtigt werden, die EU und ihre Mitgliedstaaten an Entscheidungshoheit gewinnen und der Anteil der in der EU angesiedelten Unternehmen an der globalen Digitalwirtschaft signifikant steigen. Auf der kommunalen Ebene ist vor allem die Frage der Relevanz der EU-Strategien und -Regelwerke für die praktische Arbeit vor Ort von Bedeutung. Die analysierten Regelwerke und Strategien prägen die Konzeption und Umsetzung von Smart-City-Konzepten absehbar in unterschiedlicher Intensität. So wird sich beispielsweise mit der Umsetzung der „Verordnungen zu digitalen Diensten und Märkten“ das Umfeld verändern, in dem Kommunen operieren und Smart-City-Konzepte und -Strategien entwickeln.

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